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Digitale Union

„Riesiger Standortvorteil durch Glasfaseranschluss“

Frederick Meyer ist 36 Jahre alt, verheiratet und hat zwei Kinder – für die CDU agiert er als stellvertretender Vorsitzender des CDU-Samtgemeindeverbandes Isenbüttel sowie als stellvertretender Vorsitzender des Kreisverbandes Gifhorn.

Wie bewerten Sie den aktuellen Glasfaserausbau in der Gemeinde Isenbüttel?

„Der Ausbau in Isenbüttel ist leider nicht so weit fortgeschritten, wie wir uns das wünschen würden. Auf das Angebot der Gemeinde hatte ich mir mehr Zuspruch erhofft, aber leider verkennen viele Bürgerinnen und Bürger das Potential eines Glasfaseranschlusses, im Vergleich mit Kupfer- oder Koaxialleitungen. Das Gemeindegebiet ist grundsätzlich durch die Telekom erschlossen. Diese will Glasfaser nicht bis an die Haustür legen, deshalb wird mit Vectoring versucht, eine möglich hohe Bandbreite zu erzielen. Im Verbund mit dem Landkreis wurde nun eine neue Breitbandgesellschaft gegründet, um weiße Flecken zu erschließen. Das lief so gut, dass auch an die übrigen Haushalte das Angebot gemacht wurde, Glasfaseranschlüsse kostenfrei ins Haus zu legen. Angenommen wir es leider nur von einem Bruchteil der Haushalte, sodass die Firma wohl wieder Abstand von der Idee nimmt. Es ist ernüchternd, dass viele Bürgerinnen und Bürger nicht sehen, welch einen riesigen Standortvorteil ein Glasfaseranschluss für die eigene Immobilie darstellt. Sollten die Bemühungen nicht fruchten, werden wir als Gemeinde nichts unversucht lassen. Glasfaser ist der Standortfaktor der Zukunft. Eine solche Möglichkeit ziehen zu lassen, ist grob fahrlässig.“

 

Die Coronapandemie hat die Digitalisierung vieler Arbeitsbereiche beschleunigt. In welchen Bereichen hat sich die Verwaltung in Isenbüttel technisch weiterentwickelt und wo sehen Sie noch Handlungsbedarf?

„Beide Gebietskörperschaften sind leider noch weit entfernt von einer digitalisierten Verwaltung. Digitale Dienstleistungen gibt es noch nicht, bedauerlicherweise kann man nicht mal einen Termin online abschließen. Ein kleiner Hoffnungsschimmer ist das Onlinezugangsgesetz hier in Niedersachsen. Bis Ende 2022 sollen Verwaltungsleistungen online angeboten werden. Ich bin gespannt, ob es bis dahin umgesetzt werden kann. Auf dem Weg zu einem einheitlichen System gibt es zahlreiche Fallstricke. Immerhin wird in den Gremien über digitale Sitzungen debattiert. Aber auch hier stehen Gesetze im Weg. Die digitale Beteiligung von Zuschauern kann so ermöglicht werden, aber die digitale Teilnahme von Rats- bzw. Ausschussmitgliedern ist nicht rechtens. Zumal die Ausstattung der Sitzungssäle eine ruckelfreie Übertragung noch nicht zulässt. Man muss hier aber auch ganz deutlich sagen, dass Teile der Politik die Entwicklung aus diffusen Ängsten ausbremsen.“

 

Wie stellen Sie sich das digitalisierte Rathaus der Zukunft vor?

„Meine Utopie vom digitalisierten Rathaus biete seine Dienstleistungen von A-Z komplett online an. Das bedeutet, dass die Bürgerin und der Bürger zu jeder Tageszeit alle erforderlichen Behördengänge erledigen können. Ausweisen kann man sich digital doch bereits mit dem Personalausweis. Das digitalisierte Rathaus macht die bloße Anwesenheit obsolet. Aber da hört es noch nicht auf. Ratsarbeit muss online klappen, Ausschüsse und Plenum, Bürgerbeteiligung und Abstimmungen. Das alles muss über kurz oder lang digitalisiert werden, hybride Varianten müssen möglich sein. Digitalisierte Ratsarbeit macht das ehrenamtliche Engagement für viele erst möglich, weil keine ständige personelle Anwesenheit mehr notwenig ist. Eltern, die parallel auf die Kinder aufpassen und am Ausschuss teilnehmen, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die aufgrund von Dienstreisen nicht mehr an der Mitarbeit gehindert werden. Klingt doch super und viele Möglichkeiten gibt es bereits. Man muss sie nur umsetzen. Und da sind sowohl die Verwaltung als auch die Politik gefragt. Hier in Isenbüttel sind wir auf einem guten Weg, aber es liegt noch viel Überzeugungsarbeit vor uns!“

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